Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Fleischerei Schulze
Stand: Juli 2025
1. Geltungsbereich
Alle Leistungen, Lieferungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit Auftragserteilung gelten sie als angenommen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich und schriftlich durch uns bestätigt wurden.
2. Angebote und Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die angegebenen Preise gelten ausschließlich für das jeweilige Angebot und sind nicht übertragbar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie gelten grundsätzlich ab Werk:
Kesselsdorfer Straße 38, 01159 Dresden
Die Zahlung ist bei Übergabe der Ware ohne Abzug fällig. Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle gelieferten Waren unser Eigentum.
4. Mietgegenstände
Bei Mietvereinbarungen gilt: Die Nichteinhaltung der Zahlungsfrist verlängert automatisch die Mietdauer und wird zum geltenden Mietpreis berechnet.
Der Mieter verpflichtet sich, die Vollständigkeit und Funktionstüchtigkeit der überlassenen Mietgegenstände bei Übergabe zu prüfen. Reklamationen nachträglich werden nicht anerkannt.
Die Rückgabe hat im sauberen und verwendbaren Zustand zu erfolgen. Maßgeblich für Zustand und Vollständigkeit ist die Prüfung durch unsere Mitarbeitenden in unseren Betriebsräumen.
5. Gefahrenübergang und Lieferung
Die Gefahr für Verlust, Beschädigung oder Wertminderung geht mit Verlassen unseres Geländes auf den Auftraggeber über.
Anlieferungen durch uns erfolgen auf Risiko des Auftraggebers und gelten als erfolgt „hinter der ersten Tür ebenerdig“.
6. Höhere Gewalt und Lieferverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse entbinden uns von der Leistungspflicht. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. Terminüberschreitungen berechtigen nicht zur Stornierung des Auftrags.
7. Rücktritt und Stornierung
Ein Rücktritt von einem durch uns schriftlich bestätigten Auftrag ist ausgeschlossen. Bei Stornierung werden alle bis dahin entstandenen Kosten in Rechnung gestellt.
Für bereits beschaffte Waren oder vertraglich gebundene Dienstleistungen gilt die volle Zahlungsverpflichtung.
8. Haftung
Für Schäden und Verluste haftet der Auftraggeber. Der Wiederbeschaffungspreis wird bei Verlust oder Totalschaden berechnet.
Unsere Haftung ist – außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – ausgeschlossen.
9. Beanstandungen
Mängel an Leistungen oder Produkten sind uns sofort nach Feststellung mitzuteilen. Wir behalten uns das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist vor.
Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
10. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden, soweit gesetzlich zulässig.
11. Online-Streitbeilegung / Verbraucherstreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.
13. Haftung für Inhalte und Links
Für die Inhalte externer Links übernehmen wir keine Haftung. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
14. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen unserer Datenschutzerklärung verarbeitet. Diese ist abrufbar unter:
www.fleischereischulze.de/datenschutz
15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
